Interventionen und ihre Folgen. Welche Verantwortung hat Deutschland in Afghanistan?

Interventionen und ihre Folgen. Welche Verantwortung hat Deutschland in Afghanistan?

AfghanistanAfghanistan – Urheber/in: Hadi Zaher. Creative Commons License LogoDieses Bild steht unter einer Creative Commons Lizenz.

Heute über Afghanistan zu sprechen, hat für viele den Geschmack von Vergangenheit. In den deutschen Medien wird bestenfalls über die abgeschlossene Bilanz räsoniert, die Nachrichtendichte ist nur mehr gering. Dass ich heute hier spreche dient auch dem politischen Zweck, Afghanistan nicht in Vergessenheit geraten zu lassen. Was war das für eine Aufregung, als man diskutierte ob Deutschland im Krieg sei. Und jetzt, wo wir alle wissen, dass es dort Krieg gab, interessiert sich niemand mehr dafür, es sei denn, neue Gefallene oder neue Skandale rütteln uns auf. Anders bei den großen Presseagenturen, v.a. in den USA, wo das Thema präsent ist, vor allem im Hinblick auf die Folgen eines möglichen Scheiterns der neuen Regierung unter Ashraf Ghani  – immer mit der Frage im Hintergrund, ob eine verstärkte Präsenz der Amerikaner die Folge eines Einbruchs in der Sicherheit sein könnte. Hier wird vergleichsweise lustlos über die deutsche Beteiligung an Operation Resolute Support, die kleine Ausbildungsmission nach Abzug der ISAF Ende 2014, gestritten.

Mein Thema heute wird versuchen, die Probleme des Jetzt, zwischen der Interventionsgeschichte seit 2001 und der ungewissen Zukunft des deutschen Engagements, in den Blick zu nehmen. Dazu muss ich einiges verkürzen und auf einige Kenntnis bei Ihnen allen setzen, werde aber versuchen, die großen Linien herauszuarbeiten. Es geht nicht um die große politische Theorie, wieweit welche Interventionen dem Völkerrecht, dem Grundgesetz und unserer demokratischen Ethik gerecht werden, auch nicht, ob die Bundeswehr, die Diplomatie, die Polizei, die Geheimdienste unseres Landes bei einer Intervention das können, was sie sollen, und das tun, was sie können. Obwohl diese Aspekte in mein Thema einfließen müssen, wenn ich frage, ob Deutschland eine Verantwortung in Afghanistan heute hat und morgen haben wird. Wir haben Verantwortung, mehr noch, wir haften mit für das, was in Afghanistan in den nächsten Jahren geschieht.

2.
Vor 2001, vor 9/11, hatte die internationale Gemeinschaft, der Westen vor allem, Afghanistan aus den Augen verloren. Die Sowjets waren abgezogen, der Kalte Krieg zu Ende, soll das heruntergekämpfte Land schauen, wo es bleibt. Das Talebanregime nach 1995 erregte einige Aufmerksamkeit, aber erst nach 9/11 rückte Afghanistan als Basis für die Planung der Anschläge in den Fokus der Aufmerksamkeit, mit dem Brennpunkt in den USA. Von daher rührt der ursprüngliche Zielkonflikt für Deutschland. Einerseits sollten und wollten wir uns im Kampf gegen den Terrorismus  in eine Allianz begeben, die den weltweiten Krieg, den die USA ausgerufen haben, unterstützt, in Afghanistan als Teil der Operation Enduring Freedom. Andererseits hatte Deutschland schon früh und durchaus mit Gründen, sich für den Staatsaufbau, die Neugründung aus einer Nachkriegsgesellschaft in Afghanistan eingesetzt. In diesem Zielkonflikt fand bereits die Bonner Konferenz von Dezember 2001, ein diplomatischer Großauftakt mit vielen Schönheitsfehlern statt, und der Konflikt sollte die deutsche Beteiligung an ISAF und an den großen Wiederaufbauprogrammen begleiten .

Was dann in Afghanistan geschah, ist in Expertenkreisen mittlerweile gut aufgearbeitet, aber der Öffentlichkeit zu wenig bekannt. Die Bundesregierung begann erst 2010 mit jährlichen Fortschrittsberichten (Bundesregierung 2010, 2011, 2012, 2013, 2014), vorher war kaum etwas an die Öffentlichkeit gedrungen, und was die Experten, z.B. AAN, frei zugänglich veröffentlichten, wurde ja nicht durch aktives Interesse gesucht und aufgesucht. Im politisierten Bereich haben einige Akteure, Wilfried Nachtwei und die Böll-Stiftung, versucht, Aufmerksamkeit für das Thema zu wecken, viel ist aber sonst nicht geschehen. Dieser Punkt ist zentral für meine Überlegungen zu Verantwortung und Haftung: noch heute beklagen Einsatzrückkehrer aus der Bundeswehr (ISAF) den Informationsmangel, der zu Legitimationsdefiziten und Anerkennungsproblemen führt (Bundeswehr ja, Intervention nein). Wer nicht weiß, ob und wenn ja, warum wir uns im Krieg befinden, hat wenig Anteil an den Beschlusslagen des Parlaments, der Bundesregierung und der NATO. Für lange Zeit war dies ein Krieg ohne das Volk (Venesson 2014) und einer, den man nicht verstand, auch wenn man einige Stereotypen kannte: Taleban, Paschtunen, Hindukush, Verhaltensskandale von Soldaten, steigende Kosten.

Unsere erste Verantwortung haben wir versäumt wahrzunehmen: eine deutsche Afghanistanpolitik in eine europäische einzubetten und anders als die Strategie der USA zu begründen und auszuführen. Das gestörte transatlantische Nichtverhältnis hat Deutschland ähnlich abhängig von den USA gemacht wie Großbritannien, für uns weniger im Irak als in Afghanistan.

Innerhalb dieses negativen Rahmens hat sich Deutschland zunächst überhoben, man wollte Demokratie fördern, Schulen und Hochschulen erneuern, die Frauen emanzipieren, die Polizei renovieren, die Menschenrechte stärken – und blieb in einem recht ineffektiven bürokratischen Gegeneinander der Ressorts und der eigenen Dienstvorschriften stecken, zumal die USA vor Ort ohnedies dauernd und wirkungsvoll in die Koordination intervenierten. Das sollte sich unter Obama zum besseren verändern, allerdings auch in einer Zeit gestiegener Unsicherheit, militärischer Kampfeinsätze und innenpolitischer Ausweglosigkeiten in Afghanistan. Die explizite Weigerung der Bush Regierung (Rashid 2008), außer Verfassung, Wahlen und der Einrichtung von Parlament und Ministerien den Wiederaufbau des Landes (nation-building) zu fördern, traf auf zu wenig Widerstand von deutscher Seite.

Die Bilanz des zivilen Wiederaufbaus ist gemischt. Sie hätte quantitativ leicht sehr viel umfangreicher sein können und programmatisch unter stärkerem Einbezug der lokalen afghanischen Bevölkerung. Das ist eine Bringschuld, aus der wir nicht entlassen sind: die Außenpolitik, auch die Entwicklungszusammenarbeit definiert das Land viel zu sehr von außen als dass sie darauf reagierte, wie die Afghanen über ihre eigene Gesellschaft lernen und was sie daraus für ihre Zukunft fordern. Das kann man im Detail in den Bereichen der sogenannten guten Regierungsführung (=Governance) belegen. Partizipation, Vertrauen, Selbstbestimmung – das sind universale Werte, auch unsere, eben nicht nur „westliche“, und sie werden doch in gewisser Weise kolonisierend gegenüber den intervenierten Afghanen angewandt. Beispiele sind Drogenökonomie, Patronage und Korruption, aber auch Geschichtsbücher, Demographie. Vor allem die Jugend ist ein Problem , dem zu wenig

Aufmerksamkeit geschenkt wurde, weil unsere politischen Verhandlungspartner vor allem die herrschenden Eliten waren und sind. Es muss nicht betont werden, dass weder der Widerstand gegen westliche Werte noch die Verteidigung islamischer Werte und Traditionen dann authentisch sind, wenn sie nur die Fassade für ganz unterschiedliche Machtansprüche und den Erhalt von Positionen darstellen. Universalismus der Menschenrechte ist für diese Fassaden eine tatsächliche Bedrohung.

3.
Nun sind die ausländischen Kampftruppen weitgehend abgezogen, nur Special Forces und Ausbildungseinheiten sind vor Ort. Was diese ausrichten und wieweit sie in die nur beschränkt souveräne afghanische Sicherheitsarchitektur eingreifen, ist umstritten und ambivalent. Es hängt z.B. davon ab, ob Afghanistan als kohärenter Nationalstaat oder als volatiles Element einer viel größeren regionalen Struktur gesehen wird. Im letzteren Fall werden die geostrategischen Interessen der USA, Chinas und Russlands, und im kleineren Maßstab des Iran, der nördlichen Nachbarn und vor allem Pakistans eine Rolle spielen und die afghanische Souveränität einschränken. Im ersten Fall wiederum müsste das Land noch viel stärker als bisher materiell und politisch gestützt werden, um als nationalstaatliche Stimme ernst genommen werden.

Die deutsche Verantwortung liegt dabei vor allem in der Entwicklung einer kohärenten Zentralasienpolitik, einer klaren Position zu Pakistan und damit verbunden zu Indien, einer nicht USA-abhängigen Iran-Politik und der Frage, in welcher Weise Afghanistan Zielland unserer Entwicklungszusammenarbeit wird, ohne dass hier ein Rentierstaat weiter befestigt wird. Es gibt Ansätze in dieser Richtung, die aber noch unter schlechter Ressortkoordination und einem ungeklärten Verhältnis zu den very big players leiden.

4.
Die Szenarien zu Afghanistan sind heute weniger breit aufgestellt als noch vor einigen Jahren (Daxner 2011d; Maass/Ruttig 2011; Ruttig/al. 2011). Das liegt daran, dass es eine neue Regierung unter einem legitimen, wenn auch durch die Wahlverfahren kompromittierten Präsidenten gibt (Ashraf Ghani), dessen unterlegener Kontrahent (Abdullah Abdullah) einigermaßen in die Herrschaftsstruktur eingebunden ist. Zu fragen ist, wie und wann die jeweiligen Unterstützer der beiden Politiker ihre Dividende einfordern werden. Und es ist zu befürchten, dass es neue ethnische Konstellationen innerhalb der ethnischen und tribalen (paschtunischen) Vielfalt geben wird, die zu neuen Konflikten führen werden.

Des Weiteren sind die ökonomischen Prämissen nicht sehr ermutigend, das Wirtschaftswachstum der letzten Jahre (> 5%) ist erheblich gesunken (1-2%), was durchaus mit dem Abzug militärischer und ziviler Arbeitgeber zu tun hat; aber nicht nur: man muss die Demographie, die objektiven Barrieren für das Entstehen neuer kleiner und mittlerer Unternehmen, und das Importinteresse vieler Akteure sehen (Pakistan, Iran, Türkei). Hier können Konflikte auf lokaler Ebene sich ausweiten, die die Fragilität der sich konsolidierenden Staatlichkeit erhöhen. Deutschland hat hier die Möglichkeit, durch weitere Entwicklungsprojekte mit starker Einbindung der lokalen Akteure zu verhindern, dass die Rentiermentalität des Staates zunimmt. Das bedeutet aber nicht einen Marktfetischismus nach westlicher Art zu befördern…und hier liegt das Problem der politischen Engführung von Wissen und Handlungsoptionen der deutschen Politik, einschließlich mangelnder Vertrauensbasis gegenüber den Afghanen.

Sicherheitspolitisch ist die Frage zentral, ob die afghanischen Kräfte, Armee, Polizei, Geheimdienste, stark genug sind, die grundlegende Sicherheitsgovernance zu leisten. Einerseits gibt es hier Fortschritte bei Ausbildung, Einsatz und Anerkennung; andererseits dringen die Taleban in Distrikte vor, wo sie bisher nicht Fuß fassen konnten (Südost Badakhshan) und halten weitere Distrikte fest in ihrer Macht. Wachsen die afghanischen Kräfte mit ihrer Aufgabe, oder fragmentieren sie sich, zB. nach ethnischen Linien und lokalen Loyalitäten? Hierzu erscheint mir die Ausbildungsmission Resolute Support eher zu schwach und unbestimmt, v.a. der deutsche Beitrag dazu. Und wie wird man mit der Aussicht darauf fertig, dass es trotz sich stabilisierender Sicherheitsstruktur noch auf lange Zeit hin Anschläge und destabilisierende Aktivitäten mit vielen Toten geben wird?

Ein weiteres Problem ist das Verhältnis lokaler gesellschaftlicher Strukturen zum zentralisierten Staat. Hier gibt es sowohl Ansätze stabilisierender partizipativer Prozesse auf lokaler Ebene (Koehler 2012, 2013; Koehler et al. 2013), die den Zentralstaat bestenfalls symbolisch fordern, aber nicht stützen und einer ungleichmäßigen Sicherung des Gewaltmonopols und der distributiven guten Regierungsführung in den verschiedenen Landesteilen.

Prekär sind schließlich die Bereiche Kultur und Bildung. Dazu muss man einerseits wissen, wie in einer Nachkriegsgesellschaft unter starken Folgen von Gewalt und Vertreibung sich kulturelles und soziales Kapital neu ordnet, andererseits sind hier Eingriffe und Einflüsse der intervenierenden besonders sensibel bzw. konfliktträchtig. Ich greife nur den Bereich der Hochschulbildung heraus (Daxner/Schrade 2013). Wenn hunderttausende Jugendliche keine Zulassung zum Studium bekommen, liegt hier die Gefahr gewalttätiger Eskalation und Extremisierung. Und die Übertragung unserer deutschen Hochschulstrukturen in die Praxis mancher Studiengänge ist ausgesprochen ärgerlich, weil sie die kleine intellektuelle Gemeinschaft an den afghanischen Hochschulen spaltet (vgl. das vom DAAD hochgepuschte Projekt Löwenstein (RUB) in der Volkswirtschaft).

In anderen Bereichen sind die beeindruckenden Fortschritte zu relativieren: zwar stieg die Zahl der Schülerinnen und Schüler von 1,2 auf über 6 Millionen, aber die Qualität leidet unter dem Mangel an Schulen, ausgebildeten Lehrern und tragfähigen Curricula. Dennoch auch hier die Ambivalenz. Mädchenschulen sind ein valider Indikator für Modernisierung und Adaption lokaler Gemeinschaften.
Fortschritte bei der Berufsbildung gibt es, auch qualitative Sprünge, wie z.B. die Verwaltungsakademie (GIZ). Aber hier ist das Problem, dass die flächendeckende Versorgung zu gering ist, dass sich ein Teil der Entwicklungszusammenarbeit auf das Land und nicht auf die wachsenden Städte bezieht und dass es keine gut ausgebildeten Lehrer gibt.

5.
Ich schließe hier, Beispiele ließen sich beliebig vermehren. Mir geht es jenseits der Politik auf Systemebene (also Staat und formale Institutionen) darum, dass die Verantwortung Deutschlands auch darin liegt, die Konflikte der Intervention solidarisch mit den Afghanen und Afghaninnen zu regeln. Menschenrechtsorientierte Politik und Anerkennung von Ungleichzeitigkeiten und Schwerpunktunterschieden dürfen uns nicht dazu verleiten, einer dem entgegengesetzten Politik afghanischer Eliten einfach unter dem Titel der Eigentümerschaft widerspruchslos nachzugeben, sondern eher den demokratischen Elitenwechsel und die Wiederaneignung der eigenen Geschichte zu befördern. Das bedeutet auch, der Lebenswelt der lokalen Gesellschaften die Chance zur Adaption an nachhaltigen Frieden zugeben, und, um es klar zu sagen, es ist nie unmittelbar um die Sicherheit Deutschlands gegangen, die am Hindukusch verteidigt wurde, sondern immer um die Sicherheit Afghanistans.

Literatur:
Barker, Jonathan 2003: The no‐nonsense guide to terrorism, London.
Bundesregierung 2010: Fortschrittsbericht Afghanistan.
Bundesregierung 2011: Fortschrittsbericht Afghanistan, Berlin
Bundesregierung 2012: Fortschrittsbericht Afghanistan, Berlin.
Bundesregierung 2013: Fortschrittsbericht Afghanistan.
Bundesregierung 2014: Fortschrittsbericht Afghanistan, ( 2014).
Daxner, Michael 2011d: Afghanistan wird uns nicht verlassen. Szenarien einer konfliktreichen Zukunft. , in: Kommune 29: 5, 8.
Daxner, Michael/Schrade, Urs 2013: Higher Education in Afghanistan ‐ Governance at Stake, in: SFBGovernance Working Paper Series 63.
Koehler, Jan 2012: Social order within and beyond the shadows of hierarchy. Governance‐patchworks in Afghanistan), Berlin, unpublished manuscript.
Koehler, Jan 2013: Institution‐centred Conflict Research. The Methodology and its Application in Afghanistan (Free University: Dissertation), Berlin.
Koehler, Jan; /Gosztonyi, Kristof;/Böhnke, Jan 2013: Assessing Conflict and Stability in Afghanistan, in, 11‐14, in: http://cddrl.stanford.edu/events/6716.
Maass, Citha;/Ruttig, Thomas 2011: Afghanistan vor neuem Bürgerkrieg?, in: SWP‐Aktuell August2011.
Rashid, Ahmed 2008: Descent Into Chaos. How the War Against Islamic Extremism is Being Lost in Pakistan, Afghanistan and Central Asia, London.
Ruttig, Thomas; /al., et. 2011: The International Community's Engagement in Afghanistan Beyond 2014, in: AAN Discussion Paper; 2011/12/01.
TLO/HBS 2014: The Age of Youth: The Peaceful Shaping of Afghanistan's Transition Decade, in: TLOPolicy Brief May 2014: 2.
Venesson, Pascal 2014: Krieg ohne die Bevölkerung, in: Berliner Debatte Initial 25: 2, 24‐38.

 

Dieser Text entstammt unserer Mittwochsgesellschaft mit dem Titel "Interventionen und ihre Folgen. Welche Verantwortung hat Deutschland in Afghanistan?" vom 29. Januar 2014.

 

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