Kommunalpolitische Einführungen

15. Oktober 2005, 10.00 - 17.30 Uhr
Potsdam, Haus der Begegnung, Gutenbergstr. 100-102
 

B-Pläne und kommunale Satzungen,
Anliegerbeiträge für Straßen und Abwasser

Die bauliche Gestaltung der Stadt durch Bebauungspläne ist eine der wichtigsten Handlungsspielräume der Abgeordneten. Sie entscheiden, wie die Stadt in 10 Jahren aussehen wird. Vorgestellt werden neben B-Plänen und F-Plänen insbesondere die Möglichkeiten der verschiedenen kommunalen Satzungen, die auch kostengünstigere Planungsinstrumente sein können. Mit B-Plänen erfolgt in der Regel eine zusätzliche Bebauung und Versiegelung der Stadt. Vorgestellt werden im Seminar bauliche Möglichkeiten des sorgsamen Umgangs mit Fläche sowie ökologische Ausgleichsmaßnahmen.
Beim Bau von Straßen und Abwasseranlagen werden die Anlieger finanziell beteiligt. Immer wieder gibt es hierzu Bürgerproteste. Dargestellt werden sollen die unterschiedlichen Rechtsgrundlagen und die jeweiligen Höhen der finanziellen Beteiligung. Die private Errichtung von Straßen ist auch in Brandenburg ein Thema. Von ersten Beispielen wird berichtet.

ReferentInnen:
Chris Rappaport, Stadtplaner und Architekt
Burkhard Voß, Vorsitzender des BUND-Brandenburg, (angefragt)
Peter Schüler, Rechtsanwalt, Fraktionsvorsitzender in der Stadtverordnetenversammlung
In Kooperation mit der GBK Brandenburg.

Die Veranstaltung wurde gefördert von der Brandenburgischen Landeszentrale für politische Bildung.